Gesundheitsministerin Österreich Fpö

FPÖ will Mediziner als Gesundheitsminister | FPÖ Bundesparteileitung, 06.09.2006
Jobs österreich
Rauchverbot - Gesundheitsministerin: Gesetz ist "grauslich" • NEWS.AT

Am Freitag haben Ärztekammer und die neun Gebietskrankenkassen die "Salzburger Deklaration" an Politik, Bundesregierung und Sozialpartner gerichtet. Anlass dafür sind Bestrebungen, eine zentrale Krankenkasse einzuführen. Die Absicht wurde gleich zu Beginn der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung offen kommuniziert: Die 22 österreichischen Krankenkassen sollen zu fünf zusammengelegt werden, dabei soll aus neun Gebietskrankenkassen eine zentrale mit Sitz in Wien werden. Deshalb wurde Freitagnachmittag die "Salzburger Deklaration" von den neun Gebietskrankenkassen und den neun Länder-Ärztekammern unterzeichnet. Bis Anfang Juni sollen zahlreiche weitere Partner ins Boot geholt werden. Länder fürchten um Ende der Entscheidungshoheit Die Entscheidungshoheit und auch die Verwaltung des jeweiligen Budgets müssten in den Ländern bleiben, meinte Salzburgs Kassenobmann Andreas Huss am Freitag. Die Deklaration fordert "die Absicherung der echten regionalen Selbstverwaltung aus Dienstnehmern und Dienstgebern in den Krankenkassen", "die autonome Finanzierung und Verwaltung der Krankenkassen" sowie den "Fortbestand der bestehenden autonomen Gesamtvertragsstrukturen zwischen Kassen und Kammern".

FPÖ will Mediziner als Gesundheitsminister | FPÖ Bundesparteileitung, 06.09.2006

Stellenangebot österreich
Gesundheitsministerin: Rauchverbot ist „grauslich“ | krone.at
Benetton österreich
Rauchverbot für Hartinger "grauslich" - news.ORF.at
Coronavirus: FPÖ kritisiert Gesundheitsminister Anschober | kurier.at
Nationalrat: Gesundheitsministerin nennt Rauchverbot "grauslich" | kurier.at

Gastronomie begrüßt Entscheidung Mit dem am Mittwoch eingebrachten Antrag soll das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz geändert werden. Im Gegenzug zur Beibehaltung von Raucherräumen in Lokalen bringt es ein Verkaufsverbot von Tabakwaren an unter 18-Jährige. Auch das Rauchverbot in Autos, wenn sich darin Minderjährige befinden, wird eingeführt. Für die Kontrolle dieser Bestimmung wird die Polizei zuständig sein. Ein wenig dauern wird es noch mit dem Tabakverkaufsverbot an Personen unter 18 Jahren. Die Bestimmungen für den Verkauf beginnen erst mit 1. Jänner 2019. Die Gastronomie begrüßte den Initiativantrag der Regierung. Die Verlängerung der bestehenden Regelung sei "sachgerecht, verhältnismäßig und aus Sicht der Branche zu begrüßen". Ebenso positiv sehe man den gesellschaftlichen Wandel hin zu einem gesteigerten Gesundheitsbewusstsein. Unterstützungsphase für Volksbegehren bis 4. April Die Unterstützungsphase für das Volksbegehren "Don't Smoke" wird unterdessen noch bis Anfang April gehen.

Jobs österreich

"Es kann nicht sein, dass die parlamentarische Untersuchung dieses Polit-Skandals durch interne Differenzen zwischen Staatsanwaltschaft Wien und der WKStA behindert wird. Nach dem unprofessionellen Handeln der WKStA bei der BVT-Razzia und den Eurofighter-Ermittlungen wäre die Ibiza-Causa der nächste große Fehlschlag einer Behörde, die sich keinen Fehler erlauben darf. " SPÖ will Rolle der ÖVP hinterfragen SPÖ-Gesundheitssprecher Philipp Kucher sieht in den jüngst bekannt gewordenen Vorwürfen "ein verheerendes Sittenbild in der Regierung Kurz eins. Die schwarz-blauen Zuckerln für Schönheitskliniken und mutmaßliche Luxusurlaube auf Kosten kranker Menschen müssen sofort rückgängig gemacht werden. " Für ihn sei - so die genannten Vorwürfe stimmen, "was und wie viel Kurz von solchem Treiben in der Regierung wusste". Gerade die Coronakrise habe gezeigt, wie wichtig ein starkes öffentliches Gesundheitssystem sei. Hier ginge auch um den Respekt vor den Menschen im Gesundheitssystem, wo die überwiegende Mehrheit aufopferungsvoll für alle Menschen in Österreich da sei.

Rauchverbot - Gesundheitsministerin: Gesetz ist "grauslich" • NEWS.AT

Österreich: Der Streit um das Rauchverbot Seit Wochen gibt es einen Aufschrei von Opposition und Teilen der Zivilgesellschaft gegen den Plan. Rund 13. 000 Österreicher sterben jedes Jahr an Folgen des Tabakkonsums. Etwa 1. 000 Todesfälle können auf das passive Rauchen zurückgeführt werden. Rendi-Wagner bezeichnete die Regelung als Schande. Österreich werde so zum "Aschenbecher Europas", sagte sie im Vorfeld der Debatte. ÖVP und FPÖ würden sich "bewusst fürs Sterben" entscheiden, befand der Chef der liberalen Neos, Matthias Strolz, vor der Abstimmung. Ein geplantes Volksbegehren von Ärztekammer und Krebshilfe für ein Rauchverbot unterstützen bereits mehr als 543. 000 Bürger. Laut OECD rauchen fast ein Viertel der Österreicher täglich, nur in Griechenland und Ungarn sind es mehr. Bei Frauen, die zur Zigarette greifen, belegt Österreich sogar den ersten Platz in Europa. Rauchverbot: Seit zehn Jahren auch in Bayern Irland wurde 2004 mit seiner bahnbrechenden Gesetzgebung zum Rauchverbot in Pubs und anderen Gaststätten zum weltweiten Vorbild.

Kickl droht politischen Gegnern Weniger glaubwürdig ist die Behauptung Hofers, er, langjähriger Parteivize und maßgeblicher Co-Autor des Parteiprogramms, habe über die Umtriebe auf der FPÖ-Führungsetage nicht Bescheid gewusst. Die Gefahren, die Sebastian Kurz einginge, würde er sich am Ende wieder für die Freiheitlichen als Koalitionspartner entscheiden, sind erheblich. Der Ex-Kanzler schließt diese Option bisher nicht aus. Parteien bei der Nationalratswahl 2019 "Sollen Sie doch wieder aufmarschieren, die Demonstranten", spottet Herbert Kickl, "dann können's endlich wieder ihre Protesttaferl exhumieren, die sie vergraben haben in Wien, können ihre Strumpfmasken ausführen und die Hauswände wieder beschmieren, die linken Vögel. " Im Kampf mit dem politischen Gegner sei innerhalb der Doppelspitze weiterhin er für klare Ansagen zuständig. "Die, die Du nicht niederclinchst", sagt Kickl auf dem Parteitag in Graz zu Hofer, "die kriegen von mir eine Gerade oder einen rechten Haken. " Icon: Der Spiegel